Drei Dorstener JU'ler besuchten auf Einladung von Philipp Mißfelder MdB die Bundeshauptstadt.

In der vergangenen Woche nahmen mit Sibylle Rudolph, Tobias Rudolph und Hendrik Nachbarschulte gleich drei Dorstener JU’ler auf Einladung des JU-Bundesvorsitzenden und CDU Bundestagspatenabgeordneten Philipp Mißfelder an einer Berlinfahrt des Bundespresseamtes teil.

Neben einem Besuch des Verteidigungsministeriums und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block, bildete der Besuch des Reichstaggebäudes samt Kuppel den Höhepunkt für die Dorstener Delegation.  Zudem gab Philipp Mißfelder einen Einblick in die Arbeitsabläufe des Berliner Politikbetriebes.

„Neben den Publikumsmagneten, die bei keiner Berlinreise fehlen dürfen, stand auch die Besichtigung der Dauerausstellung im Tränenpalast auf der Tagesordnung“, zeigt sich der JU Vorsitzende Hendrik Nachbarschulte von der Vielfältigkeit des Programms beeindruckt. Insbesondere dieser Punkt des Besuchsprogrammes an der Friedrichstraße, als Symbol der deutsch-deutschen Grenze, hinterließ bei den jungen Christdemokraten einen bleibenden Eindruck. „Schilderungen von Zeitzeugen rücken die vielen persönlichen Dramen der innerdeutschen Teilung in ein noch viel authentischeres Licht. Die Junge Union Dorsten sieht sich darin bestätigt, wie notwendig die Erinnerung an das Leid der SED-Diktatur ist“, fasst Nachbarschulte die Impressionen der Dorstener JU’ler zusammen.

Die Junge Union machte beim diesjährigen Neujahrsempfang von CDU-Ratsfraktion und CDU-Stadtverband deutlich, dass Europa mehr ist als eine Währungs- und Wirtschaftsunion.

„Wir wollten deutlich machen, dass die Europäische Union mehr ist als eine reine Währungs- und Wirtschaftsunion“, beschreibt JU-Stadtverbandsvorsitzender Hendrik Nachbarschulte die Intention der Aktion, die die Junge Union Dorsten (JU) im Rahmen des Neujahrsempfanges von CDU-Stadtverband und CDU-Ratsfraktion im Wohncentrum Wulfen am vergangenen Wochenende durchgeführt hat.

„Leider werde in der aktuellen Diskussion um Schulden- und Währungskrise häufig vergessen, dass Europa gerade auch ein Friedensprojekt ist“, bedauert Nachbarschulte.  Vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkrieges sei es keinesfalls selbstverständlich gewesen, dass sich die europäischen Staaten in einer Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten und Zielen zusammengefunden haben. Nach Meinung der jungen Christdemokraten müsse dieser europäische Gedanke wieder stärker in das Bewusstsein der Menschen gelangen. Gleichwohl dürfe man nicht die Augen vor der ausufernden Staatsverschuldung verschließen. „Wir brauchen klare Stabilitäts- und Verschuldungskriterien“, macht der JU-Vorsitzende deutlich.

die.entscheidung 2.0 – Ausgabe 12/2011

die.entscheidung – Ausgabe 12/2011

Die Nikolausaktion ist seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil im Terminkalender der Jungen Union Dorsten. Trotz widrigster Wetterbedingung beteiligte sich die JU in diesem Jahr am bundesweiten Aktionstag der Jungen Union gegen Extremismus.

Am vergangenen Samstag fand in der Dorstener Innenstadt die diesjährige Nikolausaktion der Jungen Union statt. Dabei wurden Schokoladen-Nikoläuse an die Passanten verteilt. „Trotz des schlechten Wetters fand die Aktion großen Zuspruch bei den Passanten“, freut sich JU Stadtverbandsvorsitzender Hendrik Nachbarschulte den Dorstener den verregneten Tag etwas versüßt zu haben.

Vor dem Hintergrund der rechtsradikalen Mordserie in Deutschland stand die Aktion unter dem Motto „Gemeinsam gegen Extremismus“. „In unserem Land und unserer Stadt ist kein Platz für jegliche Form von Extremismus“, unterstreicht Nachbarschulte die Position der Jungen Union.

Die Junge Union kämpft seit ihrer Gründung 1947 für Freiheit und Demokratie und stellt sich gegen alle Radikalen aus dem rechtsextremen-, linksextremen- und islamistischen Spektrum. Mit der Aktion machten  die Jungen Christdemokraten auf ihre Forderungen aufmerksam, verfassungsfeindliche Organisationen stärker zu überwachen und verfassungsfeindliche Symbole zu verbieten. Außerdem fordern die JU´ler die umgehende Prüfung eines Verbots der rechtsextremen Partei NPD sowie die Verbote extremistischer Aufmärsche und eine bessere Aufklärung in den Schulen über die Gefahren von politischem Extremismus.

Mit der Aktion wollen die jungen Christdemokraten auf ihre Forderungen aufmerksam machen, verfassungsfeindliche Organisationen stärker zu überwachen und verfassungsfeindliche Symbole zu verbieten. Außerdem fordern die JU’ler die umgehende Prüfung eines Verbots der rechtsextremen NPD, die Verbote extremistischer Aufmärsche, sowie eine bessere Aufklärung in den Schulen über die Gefahren von politischem Extremismus.

Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber sorgte mit einer leidenschaftlichen Rede für gute Stimmung bei den Delegierten des NRW-Tages.

Mit Sven Volmering, Tobias Stockhoff, Alexander Humbert und Christian Heddier nahmen vier Dorstener am vergangenen Wochenende am NRW-Tag der Jungen Union (JU) in Mönchengladbach teil. Gleich zu Beginn der Landestagung der christdemokratischen Jugendorganisation heizte der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber den mehr als 200 Delegierten mit einer engagierten Rede kräftig ein.  Stoiber nahm sich mit Blick auf den Volksentscheid zu Stuttgart direkt zu Anfang die sogenannten „Wutbürger“ vor, bei denen es sich  „zu einem großen Teil um Egoisten handelt, die nichts verändern wollen.“  Der Ehrenvorsitzende der CDU mahnte: „Eine solche Einstellung darf niemals Mentalität in Deutschland werden.“

Stoiber: „Frau Kraft redet genauso daher wie Papandreou“

Stoiber, der auch eine Arbeitsgruppe der Europäischen Union zum Bürokratieabbau leitet, warb leidenschaftlich für ein starkes Europa. Für Helmut Kohl sei Europa die logische Konsequenz aus  den Erfahrungen der beiden Weltkriege gewesen, um dauerhaften Frieden in Europa zu sichern. Heute werde dieser Friede vielfach als selbstverständlich hingenommen, daher brauche man andere Argumente um der Europamüdigkeit der Menschen entgegenzutreten. Stoiber geißelte die Haushaltspolitik der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW. „Frau Kraft redet genauso daher wie Papandreou“, rief Stoiber seinen Zuhörern zu. Während die übrigen Bundesländer ihre Defizite abbauen, sattele die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin kräftig auf. Dass es auch anders geht, habe er als bayerischer Regierungschef bewiesen und habe das nach acht Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können.  „Das war nicht leicht“, räumt er ein; vor der Staatskanzlei hätte es damals immer wieder Demonstrationen gegeben.

Röttgen: „Sind zu einem tragfähigen Kompromiss bei den Kommunalfinanzen bereit“

Kritik an der Politik der rot-grünen Landesregierung übte auch der CDU-Landesvorsitzende Dr. Norbert Röttgen, der den JU’lern einen Besuch abstattete. Er kritisierte den sogenannten Stärkungspakt, der den Kommunen nicht helfe. Als Landeschef der Union sei er – wie beim Schulkonsens –  bereit, zum Wohle der Menschen über einen Kompromiss zu verhandeln. Das setze aber voraus, dass die SPD bereit sei, die Fehler ihres Gesetzes einzusehen und auf die CDU zuzugehen.  Beim Thema Fracking machte der Bundesumweltminister aus seiner kritischen Haltung keinen Hehl. „Wenn  die Gefahr besteht, dass Trinkwasser verunreinigt wird, darf es kein Fracking geben“, machte Röttgen deutlich. Derzeit ließe sein Ministerium ein Gutachten zu dieser Thematik einholen.

„Deutschlands Weg in die digitale Republik“

Inhaltich positionierten sich die Delegierten mit der Frage, welche Rahmenbedingungen  für „Deutschlands Weg in die digitale Republik“ gebraucht werden. Die JU’ler betonten die Chancen der neuen Technologien und diskutieren, wie die Rahmenbedingungen gestaltet werden müssen, um  Risiken zu vermindern. Ihre Positionsbestimmung verband die Junge Union mit dem deutlichen Appell an ihre Mutterpartei, sich stärker für diese Zukunftsthema zu öffnen.  Erfreulich ist aus Dorstener Sicht auch eine Personalie: CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff wird auch in den kommenden beiden Jahren die nordrhein-westfälischen Interessen beim Deutschlandrat der Jungen Union vertreten.

„So wichtig die Reduzierung des Unterrichtsausfalls ist, so wenig eignet sich dafür der letzte Schultag“, ist Nachbarschulte überzeugt. „Wenn die Schülerinnen und Schüler gedanklich schon bei Ihren Zeugnissen sind, sei ohnehin kein sinnvoller Unterricht möglich. Die Junge Union fordert daher die Landesregierung auf, von diesem „pädagogischen Unsinn“ Abstand zu nehmen und  zur alten schülerfreundlichen Regelung zurückzukehren. „Die Zeugnisse sollten auch künftig  in der dritten bzw. vierten Schulstunde ausgegeben werden. Das hat sich bewährt!“, bringt Nachbarschulte die Position der JU auf den Punkt.

Die aktuelle BISS35

Das Mitgliedermagazins der Jungen Union NRW berichtete in seiner aktuellen Ausgabe über die Aktion der Jungen Union Dorsten zum 50. Jahrestages des Mauerbaus. Die Dorstener JU’ler hatten mit einer Mauer vor der Geschäftsstelle der Linken an die Mauertoten und das Leid der innerdeutschen Trennung erinnert.

Die BISS 35, so der Name für das Mitgliedermagazin der Jungen Union NRW, kann hier heruntergeladen werden: BISS35 – 2. Auflage 2011

Bürgermeister Lambert Lütkenhorst stellte auf der Kreisversammlung der Jungen Union den "Stärkungspakt Kommunalfinanzen" und die daraus resultierenden Probleme vor.

Dorsten – Sebastian Gräler wird den JU-Kreisverband Recklinghausen kommissarisch bis zum Ende der Vorstandsperiode im kommenden Herbst führen. Das ist ein Ergebnis der Kreisversammlung der Jungen Union (JU), die am Mittwochabend in der Volksbank in Dorsten stattfand. Die JU’ler statteten den 24-jährigen Halterner mit einem einmütigen Votum aus. Diese Personalentscheidung war erforderlich, weil die bisherige Kreisvorsitzende Verena Gärtner aus beruflichen Gründen ihr Amt nicht mehr wahrnehmen konnte. Gräler blickte in seinem Bericht auf einige Aktionen und die inhaltliche Arbeit des vergangenen Jahres zurück. So erinnerte er an die Aktion zur Solidarität mit den Soldaten im Auslandseinsatz und die Anträge, die die Junge Union unlängst beim CDU-Kreisparteitag eingebracht hatte. In den kommenden Monaten will sich die Junge Union verstärkt mit den Themen Mitgliederwerbung, Schulkonsens und Kommunalfinanzen beschäftigen. Zum letzten Thema machte Gräler deutlich: „Aufgezwungene, utopische Einsparziele für unsere Kommunen bedeuten das Ende kommunaler Handlungsfähigkeit.“

Dieser Aussage stimmte  Dorstens Bürgermeister Lambert Lütkenhorst zu. Er stellte den von der rot-grünen Minderheitsregierung eingebrachten „Stärkungspakt Kommunalfinanzen“ vor und kritisierte, dass die Bedingungen für die teilnehmenden Kommunen im Kreis Recklinghausen schlichtweg nicht erfüllbar seien. Da die Stadt Dorsten ihre Einsparpotentiale, wie auch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes bestätige, weitgehend ausgeschöpft seien, könne der geforderte vollständige Abbau  des Defizits nur über die Schließung von Eichrichtungen wie Volkshochschule und Stadtbibliothek und über Verbesserungen der Einnahmeseite erfolgen, was mit einer Vervielfachung von Steuern einhergehen wird. „Das wird zu weiteren Wettbewerbsnachteilen im Wettstreit um junge Familien und Unternehmensansiedlungen führen“, ist der Bürgermeister überzeugt und möchte daher alles daransetzen, die Bedingungen des Stärkungspaktes so zu modifizieren, dass „es kein Schwächungspakt wird“. Angesichts des knappen Zeitfensters bis zur geplanten Verabschiedung durch den Landtag, warb der Bürgermeister für einen schnellen Konsens.

Den Bogen von der kommunalen Finanzkrise zur europäischen Verschuldungskrise schlug Ingo Hinzmann aus dem Vorstand der Volksbank Dorsten. Hinzmann mahnte in Zeiten allgemeiner Bankenschelte in seinem Grußwort für eine differenzierte Betrachtung an. So hätten die Volks- und Raiffeisenbanken in Zeiten der Krise durch ihr solides und überschaubares Geschäftsmodell stabilisierend gewirkt. Zur aktuellen Situation in Griechenland hat Hinzmann auch eine klare Meinung: Eine Abkehr Griechenlands von den Beschlüssen des EU-Gipfels und ein Ausscheiden aus der Währungsunion wäre gerade auch für Griechenland mit erheblichen Nachteilen verbunden. Abschließend betonte das Volksbank-Vorstandsmitglied den regionalen Ansatz: „Wir verwenden jedes Jahr eine größere Summe aus den erwirtschafteten Gewinnen um Vereine und Verbände vor Ort zu unterstützen.

Ferner wählte die Junge Union ihre Delegierten für die Landestagung, die Bezirksversammlung und den CDU-Kreisparteitag. Auf der Landesversammlung der Jungen Union, dem NRW-Tag, werden künftig Sebastian Gräler, Christian Heddier, Andreas Brausen, Anne-Kathrin Roll, Philipp Mißfelder und Tobias Stockhoff die Junge Union vertreten.

Gute Stimmung unter den 1000 Delegierten und Gästen der Jungen Union in der Braunschweiger Stadthalle nach der Rede vom JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder MdB. Bild: Junge Union Deutschlands.

Braunschweig/Dorsten – Mit Sven Volmering, Alexander Humbert und Tobias Stockhoff war die JU Dorsten mit gleich drei Delegierten auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Deutschlands (JU) am Wochenende in Braunschweig vertreten. Etwa 1000 Delegierte und Gäste konnte der Dorstener CDU-Patenabgeordnete und JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder MdB in der Stadt Heinrichs des Löwens unter dem Motto „Herausforderungen. Annehmen!“ begrüßen.

In einer engagierten Rede stimmte der Bundesvorsitzende der CDU-Seniorenunion Prof. Dr. Otto Wulff die jungen Christdemokraten auf den Leitantrag zum Thema „Demographischer Wandel“ ein. Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister machte den JU’lern Mut, als Politiker bei Positionen standhaft zu bleiben.

Ein Höhepunkt des Deutschlandtages war am Sonntagmorgen der Vortrag von Dr. Wolfgang Welsch. Der Staatsfeind Nr. 1 der „DDR“ war Mitglied der Widerstandsbewegung gegen die SED-Diktatur und half anderen Menschen zur Flucht aus dem kommunistischen Unrechtsstaat. Vor dem bewegten Publikum berichtete er von seinen schrecklichen Erlebnissen in mehreren „DDR“-Gefängnissen und schilderte die körperlichen und seelischen Qualen, die er dort erleiden musste. Zwei Mordanschläge des Regimes überlebte er nur knapp. Er mahnte, sich den Stellenwert der Freiheit stetig vor Augen zu halten: „Wer in der Demokratie schläft und das vergisst, kann in der Diktatur aufwachen“.

Inhaltlich sprach sich die Union für die Einführung einer Autobahnvignette aus. „Deutschland muss als Transitland auch die ausländischen Verkehrsteilnehmer an den Straßenunterhaltungskosten beteiligen“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Darüber hinaus wollen die jungen Christdemokraten einen Teil der Ministerien in Bonn erhalten.

Link-Tipps

Informationen der Jungen Union Deutschlands zum Deutschlandtag
Informationen zu den Anträgen und Links zu weiteren Informationen

Fotos vom Deutschlandtag 2011
Impressionen vom Deutschlandtag der Jungen Union in Braunschweig